Eine Rückbau- Option gab es nie

Nachdem die FDP Schöneberg, über die FDP- Fraktion, bereits vor Wochen im Abgeordnetenhaus angefragt hatte, wann die versprochene Evaluierung des Projekts „Begegnungszone Maaßenstrasse“ stattfinden wird, hat gestern die BVV Schöneberg beschlossen, den Senat erneut auf die Notwendigkeit der Einhaltung dieses Versprechens hinzuweisen und eine ordentliche Befragung durchzuführen. Der Senat hatte offenbar vor, das Thema unter den Tisch fallen zu lassen:

„Eine Bürgerbefragung ist nicht Bestandteil der Evaluierung der „Begegnungszone  Maaßenstraße“. Der Vorgang der offiziellen Bürgerbeteiligung ist bereits abgeschlossen und ein erneutes Beteiligungsverfahren ist nicht vorgesehen.“ So die Antwort aus der schriftlichen Anfrage in der Drucksache 18/ 10 100

Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler und der Senta haben dies jedoch den Bürgerinnen und Bürgern versprochen und ebenfalls Offenheit für einen eventuellen Rückbau oder umfassenden Umgestaltung signalisiert. Stattdessen geht die Senatsverwaltung davon aus, dass man sich schon an diese Begegnungszone „gewöhnen werde“, mit anderen Worten rechnet man  mit der Resignation der Anwohner.  Weit gefehlt: Die im Sommer 2016 durchgeführten Umfragen von FDP und CDU waren eindeutig für einen teilweisen Rückbau der Begegnungszone. Das Thema Maaßenstrasse ist nicht vom Tisch und wir fordern die Einhaltung der Wahlversprechen!